Auszug - Leitung der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hierzu die Bezirksstadträtin

	2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP:	Ö 4.1
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 22.02.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:15 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
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Wortprotokoll

Vorstellung der Stadträtin Stephan und des Amtsleiters Herr Zenner (SGA L).

Durch die Vakanz bei der Fachbereichsleitung Grünflächen und Straße nur Vorstellung des Amtsleiters.

Dieser nimmt die FBL-Funktionen derzeit in Vertretung wahr.

Vorstellung der Struktur der Fachbereiche und der inhaltlichen Schwerpunkte. Das Amt hat rund 231 Stellen, wovon Teile nicht besetzt sind.

Frau Stadträtin sieht als inhaltliche Schwerpunkte den Fußverkehr, Radverkehr und

ÖPNV. Bei letzteren bestehen geringere Einflussmöglichkeiten, da hier der

Aufgabenträger SenUMVK zuständig ist.

Die bisherigen Sonderprogramme wurden verstetigt, wodurch es einen Aufwuchs der

Straßenunterhaltungsmittel um ca. 90 Prozent im neuen Haushalt geben wird. Im

Gegenzug fallen dann aber die zusätzlichen Haushaltsmittel aus den bisherigen

Sonderprogrammen weg. Der Bezirk ist nun bei der Verwendung der Haushaltsmittel

flexibler. Einschränkungen bestehen derzeit durch die vorläufige Haushaltswirtschaft.

Derzeit ist im Wesentlichen nur die Verkehrssicherheit sicherzustellen. Neue

Maßnahmen können nicht angefangen werden.

Nachfragen von Frau Bezirksverordnete Budweg, Bezirksverordnete Graßelt und

Wiedenhaupt, dem Bürgerdeputierten Schulz sowie Herrn Prof. Ortmann (Gast).

Beschluss

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1