Auszug - Förderprogramme/Fördermittel 2021 und 2022/2023 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

	2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
TOP:	Ö 3.1
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften	Beschlussart:	im Ausschuss abgelehnt
Datum:	Do, 10.02.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:54	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82236917071 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://zoom.us/j/82236917071 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

Herr Wiederhaupt fragt nach der zur Verfügungstellung der Daten von Schwerpunkten / neuen Programmen noch vor dem 16.03.2022.

Herr BzBm Brockhausen erklärt, dass keine Daten / Zahlen vor der Haushaltsplanaufstellung am 16.03.2022 vorliegen.

Herr Lederle bittet um Auskunft:

Welche Mittel sind für den Bezirk für das Personal vorgesehen?
Wann gehen die Vorschläge von Bürger:innen zum Haushaltsplanentwurf an die Fraktionen?
Erhalten alle Bürger:innen, die Vorschläge eingebracht haben, eine Antwort?
Welche Mittel sind für die Prioritätensetzung der Fraktionen vorgesehen?

Her BzBm Brockhausen antwortet:

zu 1. Derzeit noch keine Antwort möglich.

zu 2. Die Vorschläge der Bürger:innen werden den Fraktionen schnellstmöglich zugesandt

zu 3. Alle Bürger:innen erhalten eine Antwort

zu 4. Es sind ca. 200.000 Euro für die Fraktionen angedacht.

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1