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Auszug - Lärmminderungsplanung für Reinickendorf
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Herr Wagner berichtet von der Beratung
zum Ersuchen aus der letzten Sitzung. Anschließend stellt er Herrn Diekmann von
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor, welcher zum Thema referieren
wird. Herr Diekmann berichtet zur
Lärmminderungsplanung anhand eines Overheadprojektors (Anlage 1). Dabei
geht er auf die einzelnen Projektabschnitte ein. Zu den Modellprojekten
berichtet er, dass nach Auswertung der Ergebnisse ein Leitfaden für Berlin
veröffentlicht wird. Für die Umsetzung sind dann die einzelnen Bezirke und die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig. Herr Diekmann beantwortet die Fragen
der Ausschussmitglieder ausführlich. Frau Arndt spricht sich seitens der
SPD-Fraktion für die Annahme des Ersuchens aus. Herr Leschnitzer bittet um die
Ablehnung und begründet dies. Daraufhin erfolgt eine Diskussion zum
Thema. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Umweltausschusses
beschließen mehrheitlich (7/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu
empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0700/XVII – anzunehmen. |
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