Auszug - Verkehrssicherheit im Bezirk: Besser zur Schule laufen, als zu fahren. Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0679/XVII Verkehrssicherheit im Bezirk: Besser zur Schule laufen, als zu fahren.

Keine weitere Bearbeitung, da Ablauf der XVII. Wahlperiode!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSchulausschuss
Verfasser:Andreas Höhne, Jutta Küster 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Kerstin Schicha Vorsitzende
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Hinz-Schiemann begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Hinz-Schiemann begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Anschließend teilt Frau Schicha den Ausschussmitgliedern das Ergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses mit.

 

Herr Bauwens erklärt, dass den Eltern nicht vorgeschrieben werden kann, wie sie ihre Kinder zur Schule bringen. Er schlägt vor, dass die Schulen selbst mittels eines Rundschreibens tätig werden und die Eltern auffordern, ihre Kinder nicht mit dem Auto direkt bis zur Schule zu fahren.

 

Im Anschluss daran erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder zur Verkehrsproblematik vor Schulen.

 

Herr BzStR Ewers schlägt vor, die Eltern vor Ort in den Schulen auf ihr Vekehrsverhalten hinzuweisen. Das Bezirksamt sei stets bereit, die Schulen bei geplanten Aktionen hinsichtlich der Vekehrsproblematik zu unterstützen. Herr BzStR Ewers schlägt weiterhin vor, die Vorsitzenden des Bezirkselternausschusses und des Bezirksschulbeirates aufzufordern, die Problematik in die jeweiligen Gremien weiterzutragen.

 

Herr Muschner nimmt diesen Vorschlag auf und erklärt, dass die Verkehrsproblematik ohnehin in den Verantwortungsbereich der Schulen fällt. Anschließend geht er auf die jährlich stattfindenden Veranstaltungen zu diesem Thema ein.

 

Frau Hollube bringt darauf folgenden Änderungsantrag ein und begründet diesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Initiativen zu unterstützen, die die Verkehrssicherheit an den Grundschulen und Kindertagesstätten erhöhen.

 

Herr Käber erklärt für seine Fraktion die Zustimmung zum eingebrachten Änderungsantrag und plädiert dafür, sich bei den Eltern um ein generelles Verständnis hinsichtlich der Verkehrsproblematik vor Schulen zu bemühen.

 

Herr Haberkorn spricht sich dafür aus, in den Änderungsantrag die Worte “auch weiterhin” einzufügen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 679/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch weiterhin Initiativen zu unterstützen, die die Verkehrssicherheit an den Grundschulen und Kindertagesstätten erhöhen.

 


 

 
 

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