Auszug - Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Bitte beachten: Vollständig Geimpfte und Genesene werden gebeten, ihre jeweiligen Nachweise und Nichtgeimpfte einen negativen Antigentest (kein Selbsttest und nicht älter als 24 Stunden) vorzuzeigen.
3305/XX Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Schmiedel, Rino - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Schmiedel (AfD) begründet den Antrag.

Herr Raeder (CDU) spricht dazu.

Frau Adelhoefer (B90/Grüne) spricht dazu.

Herr Steffel (Fraktionsloser) spricht dazu.

Herr Walk (SPD) spricht dazu.

Frau Senftleben (FDP) spricht dazu.

Herr Mandel (BDEP/CDU) spricht dazu.

 

Die Dringlichkeit wurde abgelehnt.

Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der geplante Radschnellweg 10 nicht durch die Berliner Straße in Tegel geführt wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/AfD)   dagegen: 4 (SPD/B90/Grüne)   Enthaltung: 1 (FDP)

  
 

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