Auszug - Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2020 - Drucksache Nr. 2409/XX -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass BSR Fahrzeugbesatzungen mit ihren neuerdings an Bord befindlichen dienstlichen Mobiltelefonen über entdeckte illegale Müllablagen per Ordnungsamts-App über Ort und Gegebenheit (Foto) informieren.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) um Stellungnahme gebeten. Diese teilte mit, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im operativen Bereich der Straßenreinigung nicht mit dienstlichen mobilen Endgeräten ausgestattet sind. Daher kann die BSR auch dem Ansinnen der BVV Reinickendorf nicht entsprechen.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 2409/XX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Katrin Schultze-Berndt Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
Vertagung Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-2037
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf