Auszug - Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren  

 
 
36.öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3151/XX Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Lederle, Felix - Fraktion Die Linke / Käber, Marco - SPD-Fraktion / Westerkamp, Klaus-Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrags Drucksache - 2595/XX zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein Modellprojekt an Schulen eines einzelnen Loses zu initiieren und hierfür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln zu prüfen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0

 
 

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