Auszug - Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 51. Sitzung der BVV am 17.03.2021  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 17. März 2021 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten überwiesen bzw. beschlossen werden:

TOP       Drs-Nr.     Betreff                Überweisung/Beschluss

10.28  3117/XX Roma-Flagge     Annahme

10.29  3128/XX Warnhinweis vor irreführenden  Annahme

Meldungen zu Covid-19 auf der gegen die Stimmen

Internetseite des Bezirksamts  der AfD-Fraktion

implementieren

10.30  3161/XX Bewilligung von Sondermitteln der  Annahme

BVV für das Jahr 2021 –

Joersfelder Segel-Club e.V.

10.31  3162/XX Bewilligung von Sondermitteln der  Annahme

BVV für das Jahr 2021 –

Bezirkssportbund

10.32  3163/XX Bewilligung von Sondermitteln der  Annahme

BVV für das Jahr 2021 –

Boule-Freunde-Reinickendorf e.V.

10.33  3164/XX Bewilligung von Sondermitteln der  Annahme

BVV für das Jahr 2021 –

Arbeitskreis Politische Bildung

Vergangenheit – Zukunft Club e.V.

10.34  3165/XX Bewilligung von Sondermitteln der  Annahme

BVV für das Jahr 2021 – BFC

Alemannia 1890 e.V. –

Tennis-Abteilung

10.35  3166/XX Bewilligung von Sondermitteln  Annahme

der BVV für das Jahr 2021 –

Sportclub Tegeler Forst e.V. Berlin

10.36  3167/XX Bewilligung von Sondermitteln  Annahme

der BVV für das Jahr 2021 –

Der Steg gGmbH

6.1  3175/XX Feststellung über die vorzeitige  Feststellung

Beendigung des Amtes als stellver-

tretender Bürgerdeputierter gemäß

§ 25 Bezirksverwaltungsgesetz

6.2  3181/XX Feststellung über die vorzeitige  Feststellung

Beendigung des Amtes als stellver-

tretender Bürgerdeputierter gemäß

§ 25 Bezirksverwaltungsgesetz

12.13  3194/XX Straßenbäume   Bau-A

12.14  3196/XX Gut Platz nehmen in    Bau-A

Reinickendorf-Ost

13.12  3206/XX TXL konsequent schließen:   Stapl-A

Anwohner:Innen entlasten und

Steuerzahler:Innen nicht unnötig

belasten!

9.2  3207/XX Anmeldung für das Investitions- Haupt-A

programm 2021 bis 2025

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0