Auszug - Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 51. Sitzung der BVV am 17.03.2021  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 17. März 2021 sollen den nachstehenden Dringlichkeiten zugestimmt werden:

TOP  Drs-Nr.     Betreff                                         

1.3 3117/XX Roma-Flagge

1.4 3128/XX Warnhinweis vor irreführenden Meldungen  

zu Covid-19 auf der Internetseite des  

Bezirksamts implementieren

1.5 3161/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – Joersfelder Segel-Club e.V.

1.6 3162/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – Bezirkssportbund

1.7 3163/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – Boule-Freunde-Reinickendorf e.V.

1.8 3164/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – Arbeitskreis Politische Bildung Vergangenheit

– Zukunft Club e.V.

1.9 3165/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – BFC Alemannia 1890 e.V. – Tennis-Abteilung

1.10 3166/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 – Sportclub Tegeler Forst e.V. Berlin

1.11 3167/XX Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr

2021 - Der Steg gGmbH

1.12 3175/XX  Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes

als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

1.13 3181/XX Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes

als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

1.14 3194/XX Straßenbäume

1.15 3196/XX Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost

1.16 3200/XX Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

1.17 3206/XX TXL konsequent schließen: Anwohner:Innen entlasten

   und Steuerzahler:Innen nicht unnötig belasten!

1.18 3207/XX Anmeldung für das Investitionsprogramm 2021 bis 2025

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0