Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung vom 03.12.2020 und der 40. Sitzung vom 27.01.2021
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Niederschrift der 39. Sitzung Folgender Vorschlag zur Änderung steht zur Abstimmung:
„Gemäß AG KJHG werden die 6 Bürgerdeputierten zu Beginn einer Legislaturperiode von der BVV gewählt. Die Stellvertreter sind immer personengebunden. Nimmt sowohl die/der Bürgerdeputierte als auch der Vertreter an der Ausschusssitzung nicht teil, kann von Seiten des Trägers vertretend ein Gast teilnehmen. Stimmberechtigt ist nur die/der Bürgerdeputierte oder sein/e Stellvertreter/in. Tritt eine gewählte Bürgerdeputierte oder gewählter Bürgerdeputierter zurück, teilt sie/er dies der BVV mit.“
Ergebnis: keine Zustimmung, 1 Enthaltung, 13 Nein Stimmen
„Gemäß AG KJHG werden die 6 Bürgerdeputierten zu Beginn der Legislaturperiode von der BVV gewählt. Die Stellvertreter sind immer personengebunden. Nimmt sowohl die/der Bürgerdeputierte als auch der Vertreter an der Ausschusssitzung nicht teil, kann die Stimmberechtigung nicht weitergegeben werden. Stimmberichtigt ist nur die/der Bürgerdeputierte oder sein/e Stellvertreter/in. Von Seiten des Trägers kann vertretend ein Gast teilnehmen. Tritt eine gewählte Bürgerdeputierte oder gewählter Bürgerdeputierter zurück, teilt sie/er dies dem BVV-Büro mit.“
Ergebnis: 14 Ja Stimmen
Das Protokoll wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.
Niederschrift der 40. Sitzung
Das Protokoll wird einstimmig angenommen. |
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