Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung vom 03.12.2020 und der 40. Sitzung vom 27.01.2021  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 92398304512 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
 
Wortprotokoll
Wortprotokoll

 

Niederschrift der 39. Sitzung

Folgender Vorschlag zur Änderung steht zur Abstimmung:

 

  1. Vorschlag: 

„Gemäß AG KJHG werden die 6 Bürgerdeputierten zu Beginn einer Legislaturperiode von der BVV gewählt. Die Stellvertreter sind immer personengebunden. Nimmt sowohl die/der Bürgerdeputierte als auch der Vertreter an der Ausschusssitzung nicht teil, kann von Seiten des Trägers vertretend ein Gast teilnehmen. Stimmberechtigt ist nur die/der Bürgerdeputierte oder sein/e Stellvertreter/in. Tritt eine gewählte Bürgerdeputierte oder gewählter Bürgerdeputierter zurück, teilt sie/er dies der BVV mit.“

 

Ergebnis: keine Zustimmung, 1 Enthaltung, 13 Nein Stimmen

 

  1. Vorschlag:

„Gemäß AG KJHG werden die 6 Bürgerdeputierten zu Beginn der Legislaturperiode von der BVV gewählt. Die Stellvertreter sind immer personengebunden. Nimmt sowohl die/der Bürgerdeputierte als auch der Vertreter an der Ausschusssitzung nicht teil, kann die Stimmberechtigung nicht weitergegeben werden. Stimmberichtigt ist nur die/der Bürgerdeputierte oder sein/e Stellvertreter/in. Von Seiten des Trägers kann vertretend ein Gast teilnehmen. Tritt eine gewählte Bürgerdeputierte oder gewählter Bürgerdeputierter zurück, teilt sie/er dies dem BVV-Büro mit.“

 

  Ergebnis: 14 Ja Stimmen

 

Das Protokoll wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.

 

Niederschrift der 40. Sitzung

 

Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

  
 

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