Auszug - Bürgerbeteiligung Waldseeviertel  

 
 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 2.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Achtung! Fortsetzung der Sitzung am 11.02.2021, 17 Uhr Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 08.02.2021, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz; Meeting ID: 940 1610 4054
3100/XX Bürgerbeteiligung Waldseeviertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Dr. Knuth Dohse 
Drucksache-Art: Einwohneranfrage
  
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Redebeiträge: Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt, Herr Augner

Beschluss

Sachverhalt:

 

Frage an das Bezirksamt:

 

Wir begrüßen sehr, dass über die zukünftige Verkehrsgestaltung im Waldseeviertel eine Bürgerbeteiligung stattfinden soll, bevor Maßnahmen eingeleitet werden. Nur so hat eine Beteiligung Sinn, die diesen Namen verdient. Wir gehen dabei davon aus, dass eine Straßensperrung, die bereits als rechtlich unzulässig und verkehrspolitisch ungeeignet begutachtet worden ist, nicht mehr zur Diskussion gestellt wird. Deswegen ist es wichtig, andere Ideen und Alternativen vorzulegen, mit denen sich die Bürger auseinandersetzen können. In der Corona-Zeit ist eine gute Bürgerbeteiligung überdies nicht ganz einfach zu realisieren. Von dem Input und dem Durchführungsformat hängt entscheidend ab, wie ernst die Beteiligung genommen wird. An der Gestaltung würde sich die Initiative „Offene Nachbarschaft“ gerne beteiligen.

 

Wie soll die Bürgerbeteiligung aus Sicht des Bezirksamtes gestaltet werden (alternative verkehrspolitische Konzepte und Durchführungsformat)?

 

Nachfrage:

Wie können wir uns Bürgerinitiative für eine offene Nachbarschaft an der Vorbereitung beteiligen?

 

Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

 

  
 

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