Auszug - Abordnung des Durchfahrverbotes Fürstendamm / B96  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0717/XVII Abordnung des Durchfahrverbotes Fürstendamm / B96
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/FDPBezirksamt
   
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bau-, GGM
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Wegner berichtet, dass seitens des Landespolizeiverwaltungsamtes (LPVA) eine Anordnung auf Einrichtung von “Barken” vom 08.12.2003 vorliegt, folglich wird die Empfehlung als aussichtslos betrachtet. Er bietet an, eine Vorlage zur Kenntnisnahme in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

Der Vorschlag wird angenommen.

 

Herr PHK Döring erklärt, dass für die Kreuzung die Stadt Strausberg zuständig ist. Weiterhin berichtet er, dass das Verkehrszeichen 250 provisorisch angebracht wurde, aber oft missachtet wird. Anhand eines Beispiels erklärt er, warum das Verkehrszeichen “Durchfahrt verboten” an dieser stelle wichtig ist. Eine Alternative wäre, ein Stopp-Schild anzubringen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/0/6), der Bezirksverord-netenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0717/XVII – anzunehmen.

 

  
 

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