Auszug - Abordnung des Durchfahrverbotes Fürstendamm / B96
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Herr BzStR Dr. Wegner berichtet, dass
seitens des Landespolizeiverwaltungsamtes (LPVA) eine Anordnung auf Einrichtung
von “Barken” vom 08.12.2003 vorliegt, folglich wird die Empfehlung
als aussichtslos betrachtet. Er bietet an, eine Vorlage zur Kenntnisnahme in
die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. Der Vorschlag wird angenommen. Herr PHK Döring erklärt, dass für die
Kreuzung die Stadt Strausberg zuständig ist. Weiterhin berichtet er, dass das
Verkehrszeichen 250 provisorisch angebracht wurde, aber oft missachtet wird.
Anhand eines Beispiels erklärt er, warum das Verkehrszeichen “Durchfahrt
verboten” an dieser stelle wichtig ist. Eine Alternative wäre, ein
Stopp-Schild anzubringen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses
beschließen mehrheitlich (8/0/6), der Bezirksverord-netenversammlung zu
empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0717/XVII – anzunehmen. |
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