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Auszug - Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 48. Sitzung der BVV am 13.01.2021
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 13. Januar 2021 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten wie folgt überwiesen bzw. beschlossen werden:
TOP Drs-Nr. Betreff Überweisung/Beschluss
11.1 2970/XX-01 Feststellung zur Verlängerung der Annahme außergewöhnlichen Notlage
11.2 3040/XX Wahl eines stellvertretenden Annahme Bürgerdeputierten
13.4 3045/XX Hygienekonzept für BVG und Verkehrs-A (Federführung) S-Bahn erstellen und umsetzen GesSoz-A (Mitberatung)
12.7 3062/XX Erarbeitung eines Wegeleitsystems Haupt-A (Federführung) für Menschen mit und ohne Mitberatungen: Behinderungen in den Innen- und Bau-A, GesSoz-A und Außenbereichen der Dienstgebäude Integrations-A des Bezirksamts Reinickendorf
9.2 3063/XX Berufung von beratenden Mitglieder Annahme des Jugendhilfeausschusses
einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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