Auszug - Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße  

Herr Westerkamp bittet, sich den Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse anzuschließen und dem Antrag zuzustimmen.

Herr Marten kritisiert, dass sich die aus der Machbarkeitsstudie ergebenden nötigen Umbaumaßnahmen in der Umgebung der Heinsestraße nicht finanzierbar seien.

Herr Wiedenhaupt plädiert dafür, die Studie in Auftrag zu geben. Das weitere Vorgehen im Anschluss könne zu gegebener Zeit in den Gremien der BVV noch diskutiert werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 (SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0