Auszug - Kiezfond II  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Zur Durchführung des Online-Meetings verwenden wir „zoom“. Hinweise zur Datenvereinbarung finden Sie insoweit unter https://zoom.us/de-de/privacy.html. Videokonferenz: https://zoom.us/ Meeting ID: 94258679938 Teilnahme per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein undbestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)
2916/XX Kiezfond II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Die zur Mitberatung anstehende Drucksache wird vor dem Hintergrund der im TOP 3.1 dargestellten Positionen diskutiert.

Es wird kritisiert, dass die Drucksache bezüglich einer Entscheidung durch das Bezirksamt missverständlich formuliert sei. Seitens des Ausschussvorsitzenden wird deshalb eine Textänderung vorgeschlagen, die von der antragstellenden Fraktion übernommen wird.

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien entschieden wird und somit das Verfahren zur Ausschreibung bereits im Frühjahr gestartet wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

 
 

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