DGS
Leichte Sprache
Auszug - Kennzeichnung für Motorradparkplätze
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Auf Nachfrage warum die anvisierte Nutzung des Innenhofparkplatzes für zweirädrige Kraftfahrzeuge doch nicht möglich sei, begründet Herr BzBm Balzer die Entscheidung des Bezirksamtes dahingehend, dass der Innenhofparkplatz ab 20 Uhr verschlossen werde und somit der Zugang zum Eigentum nach 20 Uhr verwehrt wäre.
Auf die Anregung, die Schließzeiten auf einem Schild kenntlich zu machen, entgegnet Herr BzBm Balzer, dass dies dennoch den Fall nicht ausschließen könne, dass jemand nicht rechtzeitig sein Fahrzeug abholen und somit keinen Zugriff auf sein Eigentum hätte. Dies sei rechtlich schwierig und somit keine Lösung für das Bezirksamt.
Anschließend erfolgt eine Diskussion der Ausschussmitglieder über die Annahme bzw. Ablehnung des Antrages. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Krafträder aller Art vor dem Rathaus auszuweisen.
Ablehnung Abstimmungsergebnis:
dafür: 2 (B90/Grüne/FDP) dagegen: 11 /CDU/SPD/AfD/Linke) Enthaltung: 0 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf