Auszug - auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Auswirkungen der Kürzung des Blindengeldes für den Bezirk  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Petters geht auf den kurzfristigen Beschluss zur Kürzung des Blindengeldes ein und bittet um Mitteilung der Auswirkungen auf den Bezirk

Frau Petters geht auf den kurzfristigen Beschluss zur Kürzung des Blindengeldes ein und bittet um Mitteilung der Auswirkungen auf den Bezirk.

 

Herr Neutzsch berichtet, dass das neue Landespflegegeldgesetz ab dem 01.01.2004 in Kraft getreten ist. Dann legt Herr Neutzsch den Ausschussmtgliedern ausführlich den Ablauf der aufwändigen Neuberechnung dar. Er weist darauf hin, dass in Reinickendorf für ca. 800 Personen Neuberechungen erfolgen mussten. Die Informationsschreiben hinsichtlich einer eventuellen Überzahlung wurden bis 31.12.2003 versandt. Herr Neutzsch führt aus, dass ca. 90 % aller Berechtigten ab Februar 2004 korrekte Auszahlungsbeträge erhalten.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Herrn Neutzsch beantwortet.

 

 

 

  
 

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