Auszug - Temporäre Radfahrstreifen (Beschlussempfehlung)  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.09.2020, BVV-Saal (Raum 337), 17 Uhr
2575/XX Temporäre Radfahrstreifen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich / Augner, Jens - Fraktion Die Linke - Lederle, Felix 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Redebeiträge:

-          Herr Augner (B90/Grüne)

-          Herr Teller (SPD)

-          Herr Frank Marten (CDU)

-          Herr Lederle (Linke)

-          Herr Wiedenhaupt (AfD)

-          Herr Jahn (FDP)

-          Herr Augner (B90/Grüne)

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auch in Reinickendorf temporäre Radfahrstreifen (Pop-up Bike Lanes) für mehr Schutz in Pandemie-Zeiten einzurichten. Diese sollen es den Menschen, insbesondere Schüler*innen und Pendler*innen ermöglichen, ohne größere Ansteckungsgefahr, wie in Bussen und Bahnen, an ihr Ziel zu gelangen.

 In die Gespräche mit der Senatsverwaltung sollten mindestens die Berliner Str. in Tegel über Scharnweber Str. bis zum Kurt-Schumacher-Platz sowie die Ollenhauer Str. von der

S-Bahn-Brücke bis zum Kurt-Schumacher-Platz, die Roedernallee und die Residenzstraße einbezogen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: B90/Grüne/Linke    dagegen: CDU/SPD/AfD/FDP     Enthaltung: 0

 
 

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