Auszug - Coronabedingte Gefahren für den Bezirkshaushalt in Reinickendorf (Große Anfrage)  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.09.2020, BVV-Saal (Raum 337), 17 Uhr
2658/XX Coronabedingte Gefahren für den Bezirkshaushalt in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Mey, Günter 
Drucksache-Art: Große Anfrage
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Redebeiträge:

 

-          Herr Wiedenhaupt (AfD)

-          Herr BzBm Balzer

-          Herr Koch (SPD)

-          Herr Wiedenhaupt (AfD)

-          Herr BzBm Balzer

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Mit welchen Mehrausgaben im Bezirk rechnet das Bezirksamt durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie?

 

  1. Welcher Anteil daran wird dem Bezirk vom Senat ersetzt?

 

  1. Mit welchem Anteil rechnet das Bezirksamt, durch die coronabedingt entstandenen Steuerausfälle und Mehrausgaben des Landes Berlin belastet zu werden?

 

  1. Wie sieht die Prioritätenliste des Bezirks bezüglich einsparungsbedingter Streichung/Reduzierung von Maßnahmen, Projekten, Leistungen und Investitionen aus?

 

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

 

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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