Auszug - Modalfilter im Waldseeviertel  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 2.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.09.2020, BVV-Saal (Raum 337), 17 Uhr
2736/XX Modalfilter im Waldseeviertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Prof. Dr. Michael Ortmann 
Drucksache-Art: Einwohneranfrage
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Sachverhalt:

 

„Frage an das Bezirksamt:

 

Bereits im Februar hatten alle sechs Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung im Verkehrsausschuss einstimmig einen Konsensantrag erarbeitet (DRS 2487). Dieser sieht vor, dass im Waldseeviertel umgehend Modalfilter erprobt werden sollen, die den motorisierten Durchgangsverkehr aus dem Wohnviertel herausfiltern. Im Mai wurde diese Empfehlung für das Bezirksamt ohne Gegenstimmen verabschiedet. Der Antrag der SPD, zuvor noch ein weiteres Gutachten einzuholen, wurde mehrheitlich abgelehnt (DRS2553).
Das Bezirksamt mag der eindeutigen Vorgabe der Bezirksverordnetenversammlung offenbar nicht so recht folgen. Die vorliegenden Vollerhebungen der Berliner Polizei über das Verkehrsaufkommen im Waldseeviertel sind dem Bezirksamt wohl nicht gut genug. Es hat eine weitere Verkehrszählung in Auftrag gegeben, deren Durchführung und Auswertung sich aufgrund der Corona-Epidemie und der Sommerferien verzögert.

 
Wann werden die Modalfilter im Waldseeviertel aufgestellt? Das Bezirksamt möge einen konkreten Zeitplan vorlegen.“

 

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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