Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
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Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2732/XX „Sondermittelantrag an die BVV für das Jahr 2020 – TU Berlin, FB Arbeit/Technik/Partizipation“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2733/XX „Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 – Outlaw gGmbH, Kita Alt Wittenau“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2734/XX „Sondermittelantrag an die BVV für das Jahr 2020 – Soziales Unikat Berlin e.V.“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.15 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Feststellung – Drs. Nr. 2765/XX „Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 einsortiert.
Feststellung
Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2334/XX „Kostenfreie Unterlagen zur Ausübung der Kontrollfunktion durch die BVV“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 einsortiert.
Erledigung
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2660/XX „Keine Einsparungen in den knappen Bezirkshaushalten, unnötige Verschuldung zulasten kommender Generationen vermeiden“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 einsortiert.
Ablehnung
Abstimmungsergebnis:
dafür: 0 dagegen: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 5 AfD
Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2614/XX „Pandemieresilientes Flanieren in Alt-Tegel an Wochenenden im Sommer“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 einsortiert.
Ablehnung
Abstimmungsergebnis:
dafür: B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/SPD/AfD/FDP Enthaltung: 0
Empfehlung – Drs. Nr. 2781/XX „Parkläufer an der Greenwichpromenade“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.16 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Bauausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Empfehlung – Drs. Nr. 2783/XX „Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.17 einsortiert.
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Ersuchen – Drs. Nr. 2791/XX „Verkehrssicherheit erhöhen“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.15 einsortiert.
Überweisung an den Verkehrsausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Antrag – Drs. Nr. 2793/XX „Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Antrag – Drs. Nr. 2794/XX „Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten“
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.3 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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