Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2732/XX

„Sondermittelantrag an die BVV für das Jahr 2020 – TU Berlin, FB Arbeit/Technik/Partizipation“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2733/XX

„Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 – Outlaw gGmbH, Kita Alt Wittenau“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2734/XX

„Sondermittelantrag an die BVV für das Jahr 2020 – Soziales Unikat Berlin e.V.“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.15 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Feststellung – Drs. Nr. 2765/XX

„Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 einsortiert.

Feststellung

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2334/XX

„Kostenfreie Unterlagen zur Ausübung der Kontrollfunktion durch die BVV“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2660/XX

„Keine Einsparungen in den knappen Bezirkshaushalten, unnötige Verschuldung zulasten kommender Generationen vermeiden“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 0  dagegen: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 5 AfD

Beschlussempfehlung – Drs. Nr. 2614/XX

„Pandemieresilientes Flanieren in Alt-Tegel an Wochenenden im Sommer“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: B90/Grüne/Linke   dagegen: CDU/SPD/AfD/FDP Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 2781/XX

„Parkläufer an der Greenwichpromenade“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.16 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 2783/XX

„Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.17 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 2791/XX

„Verkehrssicherheit erhöhen“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.15 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Antrag – Drs. Nr. 2793/XX

„Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0

Antrag – Drs. Nr. 2794/XX

„Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten“

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.3 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke       dagegen: 0  Enthaltung: 0