Auszug - Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 11.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
2429/XX Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Mey, Günter 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass keine weiteren Asylbewerberunterkünfte in Ballungsräumen in Reinickendorf eingerichtet werden und den Senat aufzufordern, die ursprüngliche Planung für die Nachnutzung des KBoN-Geländes beizubehalten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

 
 

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