Auszug - Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose!  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2446/XX Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich/Behnke, Andrea 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Wird vor TOP 3.1 behandelt.

 

Anliegen wird erörtert. Die BVV Vorsteherin kümmert sich mit Frau Vollbrecht um eine sinnvolle Lösung.

 

1. Antrag wird einstimmmig für erledigt erklärt.

 

2. Meinungsbild:

Inhaltlich stimmt der Ausschuss dem Antrag der Fraktion der Grünen zu.

Da der Ausschuss solch einen Antrag an die BVV nicht abstimmen kann, wird die Zustimmung als Meinungsbild formuliert und der BVV-Vorsteherin Frau Köppen mitgegeben.

Sie wird nach dem Treffen mit Frau Vollbrecht (am Donnerstag) die Ausschussmitglieder per Mail informieren.

 

Dem Meinungsbild über den erledigten Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

  
 

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