Auszug - Verschiedenes
Herr Massalsky berichtet dem Ausschuss über das Treffen der Bürgerinitiative in der Auguste-Viktoria-Allee und äußert seinen Mißmut, dass seitens der CDU-Fraktion und des Bezirksamtes kein Vertreter hierzu erschienen ist. Darauf antwortet Herr BzStR Dr.
Wegner, dass es sich hierbei um eine interfraktionelle Arbeitsgemeinschaft
handelt, bei der die Geschäftsführung bei der Bürgerinitiative liegt. Eine
Teilnahme des Bezirksamtes war so nicht angedacht und eine Einladung sei daher
auch nicht an ihn gesandt worden. Er weist ausdrücklich die durch Herrn
Massalsky vorgeworfene Kritik zurück. Frau Köppen erklärt daraufhin,
dass sie am Folgetag der Veranstaltung die Unterlagen vom Vorsitzenden
eingeholt habe. Frau Arndt fragt Frau Scharf,
ob in dem Öschelbronner Weg darauf geachtet werden kann, dass im
Kreuzungsbereich die 5-Meter Parkzone eingehalten wird, da hier eine schlechte
Einsicht der Kreuzung vorliegt. Frau Scharf erklärt hierzu,
dass nur im Rahmen der Streifentätigkeit auf diese Vergehen geachtet werden
kann. Eine Prüfung wird sie veranlassen. Abstimmungsergebnis: dafür: . dagegen: . Enthaltung: . |
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