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Auszug - Internetauftritt überarbeiten
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2019 zur Drucksache Nr. 2035/XX:
„Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Internetseite des Amtes für Bürgerdienste https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeraemter/artikel.93362.php die Bezeichnung "Rechtsberatung für Einkommensschwache" durch einen nicht herabsetzenden Begriff zu ersetzen.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Die Formulierung auf der Internetseite des Amtes für Bürgerdienste https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeraemter/artikel.93362.php wurde wie folgt von „Rechtsberatung für Einkommensschwache“ zu „Kostenlose Rechtsberatung (bis zu bestimmten Einkommensgrenzen)“ geändert.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 2035/XX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Sebastian Maack Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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