Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
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Empfehlung – Drs. Nr. 2292/XX Polizeiwache in Tegel (Abschnitt 11) sicherer machen
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.22 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungs-angelegenheiten
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Empfehlung – Drs. Nr. 2296/XX Keine Umbenennung der BVG-Bushaltestelle „Jugendherberge“ an der Ernst-Reuter Jugendherberge
Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.23 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Redebeiträge: Herr Wilhelm, Herr Siesmayer, Herr F. Marten, Frau Senftleben, Herr Wiedenhaupt, Herr Käber
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