Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag dem 21.10.2019, 17 Uhr, Raum 338
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:1587/XX

Flotte(s) Reinickendorf – nachhaltig mobil mit Lastenrädern

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.58 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:1821/XX

Fontanehaus auch innen sanieren

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.59 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:1830/XX-01

Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.60 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:1998/XX

Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.61 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2049/XX

Mittel für eine externe Voruntersuchung zur Einrichtung eines „Mobilitätspunktes“

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.62 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2092/XX

Gesundheitsförderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP

10.63 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2201/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019Evangelische Kirchengemeinde Tegel-Borsigwalde

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.64 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2202/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 – Verein der Freunde KITA Igelkiste e.V.

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.65 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2203/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.66 einsortiert.

 

 

Beschlussempfehlung Haupt-A – Drs. Nr.:2204/XX

Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.67 einsortiert.

 

 

Empfehlung – Drs. Nr.: 2228/XX

Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.17 einsortiert.

 

 

Antrag – Drs. Nr.: 2230/XX

Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland – BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.1 einsortiert.

 

 

Empfehlung – Drs. Nr.: 2233/XX

Polizeikontrollen Roedernstraße / Odilostraße

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.18 einsortiert.

 


 


 

 
 

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