Auszug - Lernmittelfreiheit ausweiten  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.9
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2046/XX Lernmittelfreiheit ausweiten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Muschner, Harald / Schmidt, Sylvia - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Voß argumentiert dagegen mit Blick auf Verschwendung.

 

Herr Muschner argumentiert aus sozialen Gründen dafür.

 

Herr Westerkamp plädiert für Vertagung nach Abarbeitung der Rednerliste.

 

Herr Muschner spricht sich gegen eine Vertagung aus.

 

Es wird zunächst über die Vertagung der Druckache abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/B90/Grüne)   dagegen: 10 (CDU/AfD/FDP/Linke)   Entahltung: 0


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen stellen dafür einzusetzen, dass die Lernmittelfreiheit auch auf die Sekundarstufe I und II erweitert wird.

 

Annahme


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 4 (SPD/B90/Grüne)

 
 

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