Auszug - Parkstreifen  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.08.2019, 17 Uhr, Raum 338
0201/XX-01 Parkstreifen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0201/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2017     - Drucksache Nr. 0201/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird daher empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich vor dem Märkischen Zentrum – zwischen Senftenberger Ring und Fußgängerüberweg mit Signalanlage – zum einen als Halteplatz für notwendige Anzahl Taxen und zum anderen als Parkstreifen (Kurzparken) genutzt werden kann.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt. Die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde hat angeordnet, den Taxihaltestand zu halbieren. Die dadurch frei gewordenen Parkflächen wurden als Stundenparkplätze ausgewiesen und können mit einer Parkscheibe für 2 Stunden montags bis freitags in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr und an Samstagen in der Zeit von 8.00 bis 14.00 Uhr genutzt werden. Die erforderliche Beschilderung wurde installiert.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0201/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 

  
 

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