Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Vorlage zur Beschlussfassung – Drs. Nr. 2106/XX

Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2020

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme in geänderter Fassung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 2110/XX

Keine Umstellung der Altglassammlung

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.15 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Antrag – Drs. Nr. 2113/XX

Nachwahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Einstimmig gewählt

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Resolution – Drs. Nr. 2127/XX

Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten des Cinestar-Kinos Tegel

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 1.1 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: SPD/B90/Grüne/Linke   dagegen: FDP   Enthaltung: CDU/AfD

Empfehlung – Drs. Nr. 2133/XX

Datenkoordinator für Reinickendorf

Der Dringlichkeit wird gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.16 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 2134/XX

Aufstockung der Stellenanteile für das Projekt „Viola“

Der Dringlichkeit wird eimstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.40 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 2135/XX

Runder Tisch der Senatsverwaltung: Medizinische Versorgung von in Berlin lebenden Menschen mit Flüchtlingshintergrund

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.41 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 2137/XX

Geschirrmobil

Der Dringlichkeit wird eimstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.42 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0