Auszug - Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand der Umsetzung der Beflaggung öffentlicher Plätze (siehe Drucksache Nr. 1062/XX)  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau BzStR’in Schultze-Berndt führt aus, dass sich die Ausführungsarbeiten an der Greenwichpromenade und am Tegeler Hafen in der Vorbereitung befinden. Der endgültige Abschluss hängt vom Aushärten des Betons ab.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Koch, ob ein Mast auch vor dem Rathaus angebracht werden kann, antwortet Frau BzStR’in Schultze-Berndt, dass dies schwierig zu realisieren ist, kann aber geprüft werden.

 

Herr Krummacher führt zur rechtlichen Seite aus, dass ein 4. Mast vor Dienstgebäuden nicht vorgesehen ist.

 

  
 

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