Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

Herr Koch teilt mit, dass Herr BzBm Balzer nicht anwesend sein kann.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt hat darum gebeten, zu den Punkten die ihre Abteilung betreffen, Stellung zu nehmen.

Als allgemeiner Abwesenheitsvertreter ist Herr BzStR Brockhausen anwesend.

Herr Koch schlägt, aufgrund des Umstandes der Abwesenheit von Herrn BzBm Balzer vor, dass die Tagesordnungspunkte zu denen Frau BzStR’in Schultze-Berndt für das Bezirksamt etwas aussagen kann, vorgezogen werden. Darüber hinaus können die Mitglieder äußern, was aus ihrer Sicht möglicherweise zu vertagen ist.

Herr Koch erklärt, dass mit Frau BzStR’in Schultze-Berndt verabredet wurde, dass sie zu den Tagesordnungspunkten 4.1, 4.4, 5.2 und 5.7 etwas mitteilen kann und bietet an, auch für Nachfragen zu Tagesordnungspunkt 5.8 zur Verfügung zu stehen. Berichtsbedarf besteht aber von ihrer Seite nicht. Zudem könnte der Tagesordnungspunkt, aufgrund der Haushaltsberatungen und der Besprechung mit Herrn Balzer, vertagt werden.

Herr Koch fragt nach, ob diese Tagesordnungspunkte vorgezogen werden könnten oder weitere Punkte zu vertagen wären.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt ergänzt, dass eine umfängliche Beantwortung der Tagesordnungspunkte 4.4 und 5.2 nicht erwartet werden kann.

Herr Lederle schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 5.5 zu vertagen, da eine Besprechung im Stadtentwicklungsausschuss noch aussteht.

Herr Wiedenhaupt plädiert auf eine Vertagung des Tagesordnungspunktes 4.3 auf die Sitzung des Ausschuss im Mai.

Frau Burk spricht sich für eine Vertagung der Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.1 aus.

Herr Siesmayer würde den Tagesordnungspunkt 5.1 als erledigt ansehen, da das Treffen zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise in Bezug auf die Partnerschaften stattgefunden hat und der Bezirksbürgermeister tätig geworden ist.

Frau Burk erklärt, da über das Ergebnis der Besprechung im Ausschuss noch nicht gesprochen wurde, bleibt der Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktees 5.1 bestehen.

Frau Hiller-Ewers bedauert, dass Herr BzBm Balzer das zweite Mal nicht am Ausschuss teilnimmt und aus diesem Grund Tagesordnungspunkte vertagt werden müssen.

Frau Hiller-Ewers beantragt einen Zusatztermin für eine Sitzung des Hauptausschusses, da einige Tagesordnungspunkte vertagt werden und auch die Besprechung des Tagesordnungspunktes 4.2 nicht in einer normalgen Sitzung abgearbeitet werden kann.

Herr Koch teilt mit, dass die CDU-Fraktion darum gebeten hat, den Tagesordnungspunkt 3 zu vertagen.

Auf die Nachfrage des Herrn Westerkamp, ob die vorschlagsberechtigte Fraktion ein Zeitfenster benennen kann, antwortet Herr Siesmayer, dass im Moment kein/keine amtierender/amtierende Vorsteher/Vorsteherin existiert. Nach vollzogener Wahl des Vorstehers/der Vorsteherin wird bekanntgegeben, wer als Vorsitzender/Vorsitzende des Ausschusses nachgewählt wird.

Die Tagesordnungspunkte 3, 4.3, 5.1, 5.3 und 5.5 werden einstimmig vertagt und die Tagesordnungspunkte 4.2 und 5.8 gemeinsam aufgerufen.

Unter Tagesordnungspunkt 4.2 wird über einen möglichen Sondertermin über die Punkte und dem Eckwertebeschluss, dem Thema Hauptausschuss im Mai und das Investitionsprogramm beraten.

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.