Auszug - Kirschblütenplatz in Wittenau herrichten  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1556/XX Kirschblütenplatz in Wittenau herrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Burk, Sabine - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die SPD-Fraktion übernimmt folgende geänderter Fassung der Drucksache, über die

Eine Abstimmung erfolgt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Kirschenblütenplatz in Wittenau durch geeignete Maßnahmen wieder mehr Aufenthaltsqualität erlangt (z. B. das Aufstellen von mehr Müllbehältern bzw. häufigere Leerungen).

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis über die geänderte Fassung:

 

dafür: 4 (3 SPD/FDP)   dagegen: 5 (3 CDU/AfD)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)

 

 

Eine Abstimmung über die Ursprungsfassung erfolgt nicht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (z. B. das Aufstellen von mehr Müllbehältern bzw. häufigere Leerungen) dafür zu sorgen, dass der Kirschenblütenplatz in Wittenau wieder mehr Aufenthaltsqualität erlangt.

 

Vertagung

 

 

  
 

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