Auszug - Förderung der Jugendkunstschule Mitberatung: Kulturausschuss  

Frau Schicha schlägt vor, die Beratung der Empfehlung zu vertagen, da noch kein Ergebnis des mitberatenden Kulturausschusses vorliegt.

Herr BzStR Ewers teilt zum Hintergrund der Drucksache mit, dass das Schulgesetz noch im Abgeordnetenhaus beraten wird, da die Jugendkunstschulen nicht darin verankert wurden.

Herr Haberkorn geht darauf ein, dass der Kulturausschuss die Drucksache bereits beraten hat und teilt den Ausschussmitgliedern das Ergebnis mit. Da das Protokoll des Kulturausschusses noch nicht bestätigt wurde, ist eine offizielle Information dazu noch nicht vorhanden.

Herr Werner weist darauf hin, dass die Jugendkunstschulen auch im alten Schulgesetz nicht berücksichtigt worden seien. Anschließend erklärt er, dass das “Atrium” die größte und bekannteste Jugendkunstschule und eine bezirkseigene Einrichtung sei. Das “Atrium” wird jedoch mit Lehrerstellen der Senatsverwaltung gespeist.

Herr BzStR Ewers trägt vor, dass einige Bezirke auch eine gemeinsame Jugendkunstschule unterhalten könnten. Sollte die Beteiligung der Senatsverwaltung an der Schule im Hinblick auf die zur Verfügung gestellten Lehrkräfte wegbrechen, sei das “Atrium” jedoch nicht mehr zu halten.

Herr Schmidt plädiert dafür, dass der Senat sich für den Erhalt und Ausbau bzw. die Verankerung der Jugendkunstschulen im Schulgesetz einsetzen sollte.

Frau Hiller-Ewers bringt für ihre Fraktion folgenden Änderungsantrag ein und begründet diesen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der Erhalt und Ausbau der Jugendkunstschulen im Schulgesetz verankert werden.

Herr Schmidt schließt sich dem Änderungsantrag an.

Anschließend erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder zum Thema der Verankerung von Jugendkunstschulen im Schulgesetz.

Herr BzStR Ewers teilt mit, dass er sich bezüglich des Themas an die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen im Abgeordnetenhaus wenden wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen mehrheitlich (8/0/5), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 572/XVII - in der vorstehend geänderten Fassung anzunehmen.