Auszug - Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1296/XX Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
  • Da noch kein Ausschussmitglied der FDP-Fraktion anwesend, begründet Herr Otto (ehemaliges BVV-Fraktionsmitglied) die Drucksache im Einvernehmen der Ausschussmitglieder.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenbegrenzungspoller auf der Auguste-Viktoria-Allee gegenüber der Ausfahrt der Firma Valentin zu entfernen, um deren Zulieferern eine ordentliche Ausfahrt von deren Gelände zu ermöglichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu püfen, die Ausfahrt der Fa. Valentin in der Auguste-Viktoria-Allee in Abstimmung mit der Fa. Valentin und auf deren Kosten so zu gestalten, dass beide Ausfahrten auch für Lieferfahrzeuge bis zu 21 m Länge genutzt werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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