Auszug - Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.11
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0912/XX Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorschlag zur Änderung seitens der Fraktion FDP:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen auf der Oranienburger Straß vor dem Medizinischen Zentrum hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen. Der Taxistand am Wilhelmsruher Damm könnte im Falle positiver Prüfung abgeordnet und entsprechende Parkflächen wieder hergestellt werden. 
 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/FDP)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)

 

 

Im Anschluss Abstimmung zur geänderten Fassung seitens der Fraktion CDU.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes zu prüfen. Der Taxistand am Wilhelmsruher Damm könnte im Falle positiver Prüfung abgeordnet und entsprechende Parkflächen wieder hergestellt werden. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Taxiinnung die Anordnung eines Taxistandes für drei Taxen hinter dem Behindertenparkplatz in Höhe des ehemaligen "Schlecker"-Marktes (Eichborndamm) zu prüfen.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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