Auszug - Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1069/XX Therapieflächen für die Psychiatrie im Humboldt-Klinikum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich / Klünder, Elke 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Seitens B90/Gr. und AFD sowie nachträglich FDP wird erklärt, dass beiden Anträgen 5.1 und 5.3 zugestimmt werden kann, sie aber als zwei Anträge aufrecht erhalten werden sollen.

(Gleiches gilt für TOP 5.1)

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass für die bewilligten Therapiebetten in der Psychiatrie des Humboldt-Klinikums die entsprechende Infrastruktur, insbesondere ausreichend Therapieflächen, finanziert und bereitgestellt wird.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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