Auszug - Vorstellung der Seniorenvertretung im Bezirk Reinickendorf  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Merken (Vorsitzender Seniorenvertretung):

  • Dank an Ausschuss für Einladung
  • 17 ehrenamtlich Tätige in der Seniorenvertretung
  • Gesetzl. Änderung:

-          Seniorenvertretung kann sich direkt an Stadträte und BVV-Vorsteher wenden

-          können sich beteiligen an Konzepten

  • Bürgersprechstunden (wenig besucht)
  • überwiegend Wohnraumfragen und Fragen nach sozialen Hilfen, Einzelheiten können im Seniorenmitwirkungsgesetz nachgelesen werden
  • Gesetz sieht vor: Mitwirkung bei allen Angelegenheiten, die Menschen über 60+ betreffen
  • Seniorenpolitische Leitlinien (bis jetzt 17 Kapitel) - sollen bis 2020 überarbeitet und gestrafft werden
  • Tag der Senioren am 12.10.2018
  • Mobilitätshilfe unzureichend, wird wohl nicht weiter vom JobCenter gefördert

 

Herr Lederle:

  • In Reinickendorf Ansprechpartner für die Seniorenvertretung Frau Schultze-Berndt und nicht Stadtrat für Soziales wie in anderen Bezirken
  • Änderung der GO der BVV für Seniorenvertretung bezüglich des Rederechtes und weitere Änderungen durch Linksfraktion

 

Herr BzStR Brockhausen stellt dar, warum Senioren bei Frau Schultze-Berndt angesiedelt sind, Beteiligung der Seniorenvertretung bei Bebauungsplänen

 

Frau Skrobek fragt, wie Seniorenvertretung sich Beteiligung vorstellt

 

Herr Ermisch: Beteiligungsrichtlinien werden gerade vom Senat erarbeitet

 

Herr Otto: Frage nach Woche der Senioren = ab 23.06. - 05.07. Breidscheidplatz, 150-180 Stände

 

Herr Collé: Bei Enstehen von Prozessen in der Verwaltung soll an Seniorenvertretung „mitgedacht“ werden

 

Frau Skrobek: fordert vom Bund mehr Mittel für Seniorenvertretung (Sachmittel, Reisekosten)


 

 
 

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