Auszug - Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.04.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0398/XX-01 Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0398/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.02.2018 zur Drucksache Nr. 0398/XX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Falschparken an der Einfahrt mit Schranke, die den Zugang der Anwohner zu ihren Wohnungen zwischen dem Wilhelmsruher Damm und dem Ibeshäuser Weg ermöglichen soll, täglich zu kontrollieren. 

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Am 19., 24. und 26. Januar sowie am 6. und 7. März 2018 haben Kontrollen wegen des Falschparkens an der Einfahrt mit Schranke, die den Zugang der Anwohner zu ihren Wohnungen zwischen dem Wilhelmsruher Damm und dem Ibeshäuser Weg ermöglichen soll, stattgefunden. Es sind keine Verstöße festgestellt worden.

Weitere Kontrollen werden im Rahmen der regulären  Streifentätigkeit durchgeführt. Ein wiederkehrender Kotrollschwerpunkt ist hier aktuell nicht gerechtfertigt.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0398/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer   Sebastian Maack

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 
 

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