Auszug - Bündnis für ein sauberes Reinickendorf  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0835/XX Bündnis für ein sauberes Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Walk, Gerald - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Koch: Ziel des Antrags sei Öffentlichkeitsarbeit. Er schlägt einen Runden Tisch einmal im Jahr dazu vor.

 

Herr Huhn weist darauf hin, dass mit der Drucksache 0444/XX (Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf) ein wesentlicher inhaltlicher Teil des Antrags bereits beschlossen sei.

 

Herr Schmidt weist darauf hin, dass eine Kampagne nicht wie im Antrag für 2018, sondern allenfalls ab 2019 realisierbar sein dürfte.

 

Weitere Diskussion der Ausschussmitglieder über den Inhaltsgehalt dieses Antrages.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein „Bündnis für ein sauberes Reinickendorf“ unter der Schirmherrschaft des Bezirksamtes/Bezirksbürgermeisters ins Leben zu rufen. Hierzu soll ein werbewirksames Konzept für ein sauberes, müllfreies Reinickendorf entwickelt und mit Verbänden, Gewerbetreibenden und Bürgern breit kommuniziert werden. Die Kampagne für ein sauberes Reinickendorf soll das ganze Jahr 2018 geführt werden und es ist zu prüfen, ob Sponsoren bereit sind, die Finanzierung abzusichern.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 7 (CDU/AfD)

  
 

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