Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
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Große Anfrage - Drs. Nr. 0864/XX Fortführung des Projektmittelfonds Schule Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.1 einsortiert.
Redebeitrag: Herr Käber
Von der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen.
Empfehlung - Drs. Nr. 0865/XX Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Integrationsausschuss
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
Empfehlung - Drs. Nr. 0873/XX Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt-Klinikum Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.8 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0884/XX Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergrten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 aufgerufen.
Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0292/XX Schulwegsicherung „Am Dachsbau“ – 2 Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0517/XX Neubau einer ISS am Waidmannsluster Dann Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 einsortiert.
Annahme mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP dagegen: / Enthaltung: Linke
Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0887/XX Projektmittelfonds umgehend starten Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 aufgerufen.
Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0888/XX Einrichtung eines temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“ Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.19 einsortiert.
Annahme
Abstimmungsergebnis:
dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
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