Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Große Anfrage - Fraktion Die Linke - Drs. Nr. 0721/XX Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.2 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
Beschlusempfehlung - Geschäftsordnungsausschuss - Drs. Nr. 0603/XX Änderung der Geschäftsordnung – Sondermittel
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Hauptausschuss
Antrag - Fraktion CDU - Drs. Nr. 0743/XX Wahl eines stellvertreten den Bürgerdeputierten in den Schulausschuss
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.1 aufgerufen.
Ersuchen – B90/Grüne / SPD / FDP / Die Linke - Drs. Nr. 0742/XX Langes Wochenende der offenen Ateliers
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.13 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung)
Ersuchen – Fraktion AfD - Drs. Nr. 0746/XX Verkehrsregulierung in Hermsdorf
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.14 einsortiert.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung an den Verkehrsausschuss
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