Auszug - Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0656/XX Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Skrobek, Claudia 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:36 Uhr

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass vermehrt unangemeldete Anlass- und Regelkontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf stattfinden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang