Auszug - Busspuren
Beginn: 18:56 Uhr
- Herr Augner begründet die Empfehlung - Herr Schönberg erläutert, aus welchen Gründen keine Zustimmung seitens der CDU-Fraktion erfolge - Herr Freitag befürwortet den Antrag seitens der BVG - alle anderen signalisieren Zustimmung zum Antrag Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.
Annahme mit Mehrheit Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 1 (BDEP für die Fraktion CDU) |
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