Auszug - Genehmigung der Niederschriften  

Beginn: 17:07 Uhr

-          Herr Wiedenhaupt zur Niederschrift der 10. Sitzung, TOP 3.10 – er bittet um Aufnahme seines Beitrages nach dem Unterpunkt von Herrn Walk

Herr Walk schlägt vor, zunächst die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung aufzurufen, die Frau BzStR’in Schultze-Berndt betreffen, zumal sie nur ca. 30 Minuten Zeit habe. Im Anschluss könne der Tagespunkt mit den Genehmigungen der Niederschriften erneut aufgerufen werden.

Es werden keine Einwände erhoben.

Es folgt als neuer Zwischenpunkt (2.1) auf der Tagesordnung „Bericht aus dem Bezirksamt“ nach der Beratung von 3.1.

Fortsetzung 17:57 Uhr

-          Herr Wiedenhaupt bittet um Aufnahme in das Protokoll der 10. Sitzung, TOP 3.10

-          Herr Huhn bittet um Formulierung

-          Herr Wiedenhaupt: „Hinweis, dass der Einsatz in Reinickendorf Ost lediglich ein Schwerpunkteinsatz ist und auch andere Bereiche in Reinickendorf natürlich kontrolliert werden.“

-          Herr Koch an Herrn Wiedenhaupt – Formulierungsschwierigkeiten – Formulierung schriftlich an den Vorsitzenden einreichen – Herr Koch möchte hierzu die Tonaufzeichnung in der nächsten Sitzung hören

-          BVV-Büro weist darauf hin, dass die Tonaufzeichnungen in den Fraktionsbüro angehört werden können – nicht in einer Sitzung

-          Herr Huhn will Lösung finden – Genehmigung zum Protokoll der 10. Sitzung vom 20.11.2017 vertagt

Wortprotokoll zur Tonaufzeichnung zur 10.Sitzung, TOP 3.10 – Herr Wiedenhaupt

„Das ist eine gute Idee, Herr Kollege Walk, aber ich möchte eins grade rücken, es geht nicht darum, dass der Stadtrat in Reinickendorf Ost da eine Privatfede führt, sondern wir haben dort ein schwieriges Gebiet, das wissen wir alle und insofern war es wichtig auch gerade dort schwerpunktmäßig zu arbeiten, Herr Kollege Walk, insofern bitte ich, da mehr Sachlichkeit walten zu lassen.“

-          Protokoll der 8. Sitzung vom 26.09.2017 genehmigt

-          Protokoll der 9. Sitzung vom 18.10.2017 genehmigt