Auszug - Tempo 30 im Wohngebiet  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.10
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0202/XX Tempo 30 im Wohngebiet
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Thorsten Koch
Marco Käber
Gerald Walk		 
Drucksache-Art:EmpfehlungErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:46 Uhr

 

-          Hinweis von Herrn Weser: Drucksache Rücküberweisung

-          Herr Teller bittet um Streichung des Wortes „bauliche“

-          Frau Budweg schlägt vor, dass dort vielleicht ein Schild mit einem Hinweis auf die Kinder aufgestellt werden könne

-          Herr Schönberg berichtet von seinen Beobachtungen vor Ort – keine Gefahr

-          Herr Zanke berichtet von seinen Erfahrungen in dieser Straße – wenig Verkehr

 

Abstimmung der geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen in der Bonifaziusstraße auf Höhe Agathenweg (Kita) zu ergreifen, damit die Einhaltung der Tempo 30-Zone gewährleistet wird.
 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD, FDP)     dagegen: 8 (CDU, AfD)     Enthaltung: 2 (B90/Grüne, Die Linke)

 

Es folgt Abstimmung der Ursprungsfassung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete (bauliche) Maßnahmen in der Bonifaziusstraße auf Höhe Agathenweg (Kita) zu ergreifen, damit die Einhaltung der Tempo 30-Zone gewährleistet wird.
 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD)     dagegen: 11 (CDU, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)     Enthaltung: /

  
 

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