Auszug - Verschiedenes  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:47 Uhr

 

  • Herr Meckes geht auf die Schließungen mehrerer Sparkassenfilialen ein, die Sparkasse sei für Sozialhilfeempfänger das Auszahlungsinstitut, diese müssen jetzt einen weiteren Weg auf sich nehmen, um sich die Sozialhilfe auszahlen zu lassen

Die Sparkasse sei nicht mehr bereit, in jeder Filiale Geldauszahlungen vorzunehmen, was für Menschen zu Problemen führe, die die Automaten nicht bedienen können, so Herr BzStR Brockhausen, er habe an den Vorstand der Landesbank geschrieben und darum gebeten, dieses Verfahren zu überdenken

  • Auf die Frage von Frau Klünder bezüglich des Zabel-Krüger-Damms 35-39 erklärt Herr Brockhausen, dass die Betreiberin bereits in der Vergangenheit ohne Genehmigung Menschen untergebracht habe, eine Nutzungsuntersagung sei durch das Bezirksamt erfolgt
  • Im Neubau der Humboldt-Klinik werden eine Intensivstation, eine Rehastation sowie die Erweirerung der Komfortklinik untergebracht

 

  
 

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