Auszug - Berlin braucht Tegel! (Große Anfrage)  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.09.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0452/XX Berlin braucht Tegel!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Große Anfrage
 
Wortprotokoll
Beschluss

Redebeiträge: siehe unter TOP 8.1


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie steht das Bezirksamt zur Forderung des Volksentscheids "Berlin braucht Tegel"?

 

  1. Was unternimmt das Bezirksamt, um auf die mögliche Offenhaltung des Flughafens Tegel reagieren zu können?

 

  1. Schließt sich das Bezirksamt der Auffassung des rot-rot-grünen Senats an, selbst bei einem erfolgreichen Volksentscheid, den Flughafen TXL schließen zu wollen, ohne den Willen der Bürger und Bürgerinnen zu respektieren?

 

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

 
 

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