Auszug - 17:00 Uhr - Abt. Bauen, Bildung und Kultur Frau BzStR'in Schultze-Berndt Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management Kapitel 3610 - Volkshochschulen Kapitel 3620 - Musikschulen Kapitel 3630 - Kultur Kapitel 3640 - Bibliotheken Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Kapitel 3820 - Friedhöfe Kapitel 4510 - Verwaltung von Finanzvermögen  

Beginn: 17:02 Uhr

Kapitel 3330 Geschäftsbereich 3

Titel 111 22Eintrittsgelder

Titel 540 53Veranstaltungen

-Frau Burk bittet um Mitteilung für die Gründe des Zuwachses der Einnahmen

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet dies mit dem Hinweis auf die Überführung der Angebote der ehemaligen Seniorenkulturinitiative in den zuständigen Fachbereich des Bezirksamtes

-Frau Kuhnt ergänzt, dass die Ausgaben für die Veranstaltungen der ehemaligen Seniorenkulturinitiative und die für die übrigen Veranstaltungen des Fachbereichs zukünftig in getrennten Titeln ausgewiesen werden

-Frau Klose informiert aufgrund einer entsprechenden Nachfrage von Herrn Koch über das IST 2017

Titel 282 90Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

-Herr Westerkamp bittet zur 2. Lesung um Vorlage einer Übersicht über Höhe der Einnahmen und Höhe der Ausgaben der letzten drei Jahre

Titel 412 01Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt erklärt aufgrund einer Nachfrage von Frau Senftleben, dass hier Mittel für die Mitglieder der Sozialkommissionen veranschlagt werden, sie geht auf die Arbeit der Sozialkommissionen ein

Titel 919 03Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt erläutert die Einstellung des Titels mit der Einnahme eines Preisgeldes aus einem Projekt des Bereichs „Gender Budgeting“

-allgemeine Fragen zur Haushaltssystematik werden von Herrn Bahr beantwortet

Kapitel 3306 Serviceeinheit Facility Management

Titel 119 03Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

-Herr Bansemer erklärt, dass dieser Titel u. a. eine Einnahme für die Erstattung der Versicherung für den Brandschaden an der Turnhalle Stolpmünder Weg enthalte

Titel 518 01Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

-Herr Koch bittet um Ausführungen zur Mietdauer und Steigerungsraten des Mietvertrages für die vom Bezirksamt genutzten Räume in der Buddestraße

-Beantwortung erfolgt durch Herrn BzBm Balzer: Vertragsverhältnis bestehe bis Ende 2018, Vertragsverhandlungen laufen derzeit, es liege ein Angebot mit einer erheblichen Steigerung der Mietkosten vor, Gespräche laufen auch mit einem anderen Anbieter, weitere Beantwortung von Detailfragen der Ausschussmitglieder

Titel 261 09Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

-Frau Burk bittet um Darlegung der Gründe für die hohe Differenz der Ansätze in den Jahren 2017 / 2018 / 2019

-Herr Bansemer antwortet dahingehend, dass dies im Zusammenhang mit der Anzahl der Investitionsmaßnahmen, die in der Bauvorbereitung benötigt werden, stehe, weitere erläuternde Ausführungen durch Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Bansemer folgen hierzu

Titel 517 01Bewirtschaftungsausgaben

-Herr Bansemer verneint die Nachfrage von Herrn Westerkamp, ob der Bezirk eigene Verträge für die Energieversorgung schließe, es existieren Landesverträge

Titel 51900Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Titel 519 02Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt erläutert auf Nachfrage die unterschiedlichen Bemessungssätze

Titel 540 40Bauvorbereitungsmittel

-Frau Schwarz erläutert, dass die Differenz in den Ansätzen in Abhängigkeit stehe von der Anzahl der Maßnahmen, die einem Jahr neu begonnen werden

Titel 715 01Energetische Sanierung des Rathauses

-die Nachfrage von Frau Senftleben, welche Maßnahmen aus diesem Titel finanziert werden beantwortet Herr Bansemer: Austausch der Fenster, Erneuerung der Tür- und Fensteranlagen auf den Fluren des Rathauses

Kapitel 3610 Volkshochschulen

-Herr Westerkamp fragt nach, wie verstärkt Männer an die Angebote der Volkshochschule herangeführt werden können,

-Herr Schätzel antwortet, dass dies trotz des vielfältigen Angebots sehr schwierig sei

-Frau Senftleben bittet um Mitteilung, ob eine Analyse der Nutzerzahlen mit dem Schwerpunkt der Nutzung durch Schülerinnen und Schüler erfolgt sei

-Herr Schätzel verneint dies, da es sich dabei um eine freiwillige Angabe handele, es liegen nur rudimentäre Zahlen vor

Titel 111 90Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

Titel 111 94Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse

-Herr Westerkamp bittet darum, die zur 2. Lesung vorzulegende Übersicht über die Höhe der Einnahmen und Ausgaben der letzten drei Jahre auf alle 90er-Titel - zweckgebundene Einnahmen - über alle Kapitel zu erweitern

Titel 282 90Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

-Herr Westerkamp fragt nach, welche Entwicklung in den nächsten zwei Jahren erwartet werde

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt legt dar, dass die Entwicklung in Abhängigkeit der Bereitstellung von Mitteln des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) stehe

-Herr Schätzel ergänzt, dass seitens des BAMF die Berufsorientierung im Vordergrund stehe, nicht mehr der Spracherwerb

Titel 427 90Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter aus zweckgebun-

denen Einnahmen

Titel 427 94Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter aus zweckgebun-

denen Entgelten für Integrationskurse

-Herr Koch fragt nach den IST-Ständen, die von Herrn Bahr mitgeteilt werden, er erläutert des Weiteren das Zustandekommen von Resten (R) im Haushaltsplan

-Herr Schätzel geht auf weitere inhaltliche Nachfragen von Herrn Koch hinsichtlich des Zustandekommens der Reste und auf das Verfahren für die Abrechnung von Integrationskursen beim BAMF ein

Titel 511 90Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebunde-

nen Einnahmen

-Frau Burk möchte wissen, wofür der Rest eingesetzt wird

-Herr Schätzel erklärt, dass diese Mittel als Vorsorge für Integrationskurse vorgehalten werden

Titel 531 90Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlich-

keitsarbeit

-Frau Senftleben bittet darzulegen, wie sich der Rest erkläre und um Mitteilung des IST 2017, Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Frau Martin antworten

Titel 511 68Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrens-

abhängige IKT

Titel 511 85Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT

-Frau Klose legt dar, dass die Mittel für die verfahrensunabhängige IKT zukünftig zentral bei der zuständigen Senatsverwaltung veranschlagt werden, die Mittel für die verfahrensabhängige IKT gehören zur Maßnahmegruppe 32

Kapitel 3620 Musikschulen

Titel 511 40Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

-Frau Burk bittet um Mitteilung des IST 2017, das von Frau Martin mitgeteilt wird: 7.100,00 Euro

-Nachfrage von Herrn Westerkamp zur Festanstellung von Musikschullehrerinnen und -lehrern und Entwicklung des Mitarbeiterstamms, die von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet werden

-Herr Fricke erläutert, dass die Unterrichtseinheiten die Bezugsgröße darstellen, 20 % dieser Unterrichtseinheiten sollen durch fest angestellte Musikschullehrerinnen und -lehrer erbracht werden, dieses Ziel könne nicht realisiert werden

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt geht auf das Bewerberverfahren ein, die Besetzung der Stellen sei zum 01.01.2018 geplant

Titel 546 90Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Ein-

nahmen

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt legt dar, welche Ausgaben aus diesem Titel getätigt werden

Kapitel 3630 Kultur

Titel 111 90Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt verweist auf den korrespondierenden Titel 511 90, Beantwortung von weiteren Nachfragen

-Herr Koch fragt nach, welche Produkte im Kapitel 3630 bewirtschaftet werden

-Frau BzStR’in Schultze Berndt antwortet: vier Produkte werden in diesem Kapitel bebucht, Ergänzung Herr Bahr: Verweis auf Produktkatalog

Titel 511 40Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

-Frau Burk fragt nach den Gründen für die Absenkung der Ansätze

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt verweist auf die Herauslösung des Atriums aus diesem Bereich, daher sei auch der entsprechende Anteil herausgelöst und im Haushalt des Bereichs Schule eingestellt worden

Titel 511 90Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebunde-

nen Einnahmen

-Herr Westerkamp fragt nach den Gründen für den hohen Restbetrag

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt verweist auf die Debatte zum korrespondierenden Titel 111 90

Kapitel 3640 Bibliotheken

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt bestätigt auf Nachfrage von Frau Burk, dass der Bezirk alle Standorte der Stadtteilbibliotheken erhalten werde

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Titel 428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

-Herr Dreher erläutert die abweichende Besetzung von Beamtenstellen mit Tarifbeschäftigten und die daraus resultierenden Auswirkungen, die nur in der Haushaltswirtschaft sichtbar seien, des Weiteren geht er auf die Gründe für abweichende Besetzungen ein

-Frau Senftleben bittet zur 2. Lesung die Anzahl der offenen Stellen im Bibliotheksbereich mitzuteilen, Stand: 30.06.2017

Titel 428 21Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

-Frau Senftleben bittet um Mitteilung der Auszubildendenzahlen und fragt nach, wie die Erfolgsaussichten seien

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt: jährlich zwei Auszubildende

Titel 511 68Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrens-

abhängige IKT

-Herr Westerkamp bittet um Mitteilung, welche Dinge aus diesem Titel beschafft werden

-Frau Senftleben möchte wissen, wie sich der Bereich der Herausforderung der Digitalisierung stelle

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt: beschafft werden IPads und Tablets, der Digitalisierung werde mit Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern begegnet

-Herr Dr. Wissen berichtet über Schulungsangebote für Schulklassen und Kitagruppen

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet über Planungen zur „Bibliothek der Zukunft“, Beantwortung weiterer Detailfragen der Ausschussmitglieder

Kapitel 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung

-Frau Senftleben bittet um Mitteilung der IST-Stände folgender Titel

111 55Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

119 03Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Titel 428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

-Herr Westerkamp bittet um Erläuterung der Gründe für die Steigerungen der Ansätze

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt antwortet, dass hier Mittel für die Personen vorgehalten werden, die sich zukünftig mit der Radwegeinfrastruktur beschäftigen werden

Titel 521 01Unterhaltung des Straßenlandes

-Herr Westerkamp fragt nach, ob im Jahr 2016 Sondertatbestände vorlagen

-Frau Schwarz bestätigt dies: Verstärkungsmittel in Höhe von 500.000 Euro wurden bereitgestellt

-Herr Siesmayer bittet um eine Einschätzung, ob der Bezirk in den nächsten beiden Jahren mit den Ansätzen auskommen werde

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt verdeutlicht, dass grundsätzlich zu wenig Mittel zur Instandhaltung zur Verfügung stehen

-Herr Koch bittet um weitere Erläuterung der im Jahr 2016 zur Verfügung gestellten Verstärkungsmittel

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt führt ergänzend aus, dass es sich um konkrete Maßnahmen gehandelt habe, für die eine Verstärkung beantragt worden sei

-Herr Koch bittet zur 2. Lesung um Beantwortung folgender Frage: Wann wurde für welche im Einzelnen aufzulistenden Maßnahmen die Finanzierung der aus diesem Titel umgesetzten Maßnahmen beantragt? / Mitteilung des IST 2015

Titel 725 05Neubau der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer

Straße

-Fragen von Herrn Westerkamp nach der Darstellung der Zahlen im Vergleich mit denen aus der Investitionsplanung werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt, Frau Schwarz und Herrn Bahr beantwortet

Kapitel 3810 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Titel 111 93Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht

-Herr Westerkamp bittet zur 2. Lesung das IST der letzten drei Jahre mitzuteilen / Aufbereitung des IST 2016: Wie setzt sich die Höhe der Einnahmen zusammen? Hat es evtl. einmalige Einnahmen gegeben?

Titel 124 01Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

-Nachfrage von Herrn Koch nach dem IST 2017

-Hinweis von Herrn Zech, dass derzeit die Kassenprüfung laufe und anschließend die Pachten eingenommen werden, Beantwortung weiterer Nachfragen

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Titel 428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Titel 428 11Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten

-Herr Dreher beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder nach Tarifsteigerungen und der Altersstruktur der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, er erläutert die Zusammensetzung und den Umgang mit Durchschnittssätzen für Personal

-Herr Koch bittet zur 2. Lesung, die Anzahl der langzeit- und dauererkrankten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Kapitel mitzuteilen

Titel 518 02Mieten für Fahrzeuge

Titel 811 79Fahrzeuge

-Nachfragen von Herr Koch nach dem Fuhrpark des Bezirksamtes, die von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet werden

Titel 521 09Unterhaltung der Sportflächen

-Herr BzBm Balzer erklärt auf Nachfragen, dass im Sportamt kein Titel für den Unterhalt der Grünflächen existiere, sämtliche Ausgaben werden aus dem in Rede stehenden Titel beglichen

Titel 521 90Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckge-

bundenen Einnahmen

-Berichtsauftrag von Herrn Westerkamp zur 2. Lesung: Höhe des IST der letzten drei Jahre mitteilen / Sachstand der Nachpflanzungen von Bäumen mitteilen

Titel 521 10Unterhaltung der Grünanlagen

-Herr Koch bittet zur 2. Lesung um Bereitstellung folgender Fragen: Aufstellungen für das Jahr 2016 und das Jahr 2017 (Stand: 30.06.2017): Übersicht über die Maßnahmen und die Höhe der Ausgaben für die jeweiligen Maßnahmen mitteilen, die aus diesem Titel finanziert wurden

Kapitel 3820 Friedhöfe

Titel 381 90Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben

-Herr Zech beantwortet Nachfragen nach der Höhe der zugewiesenen Bundesmittel

Kapitel 4510 Verwaltung von Finanzvermögen

Titel 124 04Erbbauzinsen

-Herr Bansemer berichtet über die Vertragsverhandlungen zum neuen Erbbaurechtsvertrag, bei dem das Bezirksamt habe höhere Erbbauzinsen geltend machen können, die Nachzahlung sei im Jahr 2016 eingenommen worden

-Herr Koch kommt vor dem Hintergrund der Nachzahlung von Erbbauzinsen zurück auf die Thematik der ausgebliebenen Verstärkung der Straßensozialarbeit, Herr BzBm Balzer nimmt hierzu Stellung: die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für eine Verstärkung der Straßensozialarbeit seien nicht gegeben gewesen

-Herr Bahr ergänzt die Ausführungen des Bezirksbürgermeisters um den Hinweis auf den Rückbau von Gebäuden, die - zu gegebener Zeit - im Zusammenhang mit der Auflösung des Flughafens Tegel zu finanzieren sein werden, die Nachzahlung sei nicht in die Rücklage geflossen

-Berichtsauftrag von Herrn Koch zur 2. Lesung: In welcher Höhe sind Erbbauzinsen für den Flughafen Tegel im Jahr 2016 geflossen? Wie hoch ist der Anteil, den der Bezirk erhält, wie hoch der Anteil, den das Land erhält? In welcher Höhe fließen Mittel in die Rücklage? In welcher Höhe bleiben frei verfügbare Mittel übrig? In welcher Höhe müssen Mittel für Rückbaumaßnahmen o. Ä. vorgehalten werden? - Vertragskonditionen ausführlich darstellen

Titel 919 03Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO

-Nachfrage von Herrn Westerkamp nach der Bildung der Ansätze

-Herr Bahr beantwortet die Nachfrage und legt die Auswirkungen aufgrund der Einnahme bzw. des künftigen Wegfalls der Erbbauzinsen auf den bezirklichen Haushalt dar

-kritische Anmerkung von Herrn Siesmayer auf den Redebeitrag von Herrn Koch hinsichtlich der Verstärkung der Straßensozialarbeit, er weist auf das vom Bezirk insgesamt erwirtschaftete Minus hin, es folgt eine weitere Debatte hierzu

-Berichtsauftrag von Herrn Westerkamp zur 2. Lesung: Stand der Rücklage / Vorsorge mit Stand Ende 2016 zur Verfügung stellen