Auszug - 19:00 Uhr - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt Herr BzBm Balzer  

Beginn: 19:20 Uhr

-Herr BzBm Balzer gibt einen allgemeinen Überblick über den Entwurf des Haushaltsplans der Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt, dabei werden insbesondere folgende Punkte hervorgehoben:

• Abteilungsetat: 14,8 Mio. €, hiervon überwiegend Personalkosten, kein Z- und T-Teil vorhanden, daher keine Ausreißer in der Kosten- und Leistungsrechnung
• pauschale Minderausgabe i. H. v. 730.000 € im Personalbereich eingestellt
• Betrachtung des Gesamthaushalts des Bezirksamtes: Aufrechterhaltung der Angebote konnte geleistet werden, da Jahresergebnis i. H. v. 7,2 Mio. € aus dem Jahr 2016 eingestellt werden konnte und pauschale Minderausgaben i. H. v. 3,7 Mio. € eingestellt wurden, zum Vergleich: für 2017 wurden 2,2 Mio. € pauschale Minderausgaben eingestellt
• erzielte Überschüsse der Vorjahre aus dem Personalbereich aufgrund des Umstands, dass Stellen nicht besetzt werden konnten, Fluktuation wird weiter steigen, Konkurrenzsituation mit Bezirksämtern und Hauptverwaltungen, insbesondere für bauende Bereich, kaum Personal verfügbar

-Herr BzBm Balzer nimmt Stellung zum Anliegen der BVV, eigene Schwerpunkte im Rahmen des Haushalts setzen zu wollen, er verdeutlicht, aus welchen Gründen nicht mehrere Hunderttausend Euro zur Verfügung gestellt werden können, bei der Haushaltsplanaufstellung habe im Vordergrund gestanden, die Angebotsstruktur des Bezirksamtes aufrechterhalten zu können, das konnte erreicht werden, nachfolgend nimmt er ausführlich Stellung zur Personalsituation und zusätzlich zur Verfügung gestelltem Personal anhand der Übersicht „Verteilungsmodell auf Basis der Personalleitlinie für 2018“ und erläutert die Systematik der Tabelle, er weist darauf hin, dass das zweckgebunden zugewiesene Personal in der Tabelle nicht enthalten sei, Personalaufwuchs wird kurzfristige Verdichtungen in den vorhandenen Räumen zur Folge haben, auch Anmietung neuer Flächen wird erwogen

-es folgt eine Fragerunde der Ausschussmitglieder, u. a. nach folgenden Themenbereichen:

• Steigerung des Gesamtvolumens des Haushalts, zurückzuführen auf die Erhöhung der Personalkosten
• Auswirkungen des Normierungsabschlags (2,6 %)
• Bereitstellung der BVV-Sondermittel im Rahmen der allgemeinen Rückstellungen, Kapitel 4500
• Entwicklung der HzE-Zahlen
• Systematik des Haushaltsplans und Einstellung des erwirtschafteten Jahresüberschusses
• Risiken für den Bezirkshaushalt, u. a. Entwicklung der HzE-Zahlen, alter Baumbestand
• Schwerpunkte der Planung der Abteilung